Die Regelungen des § 90 SGB XII sind auch für die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse im Rahmen der Prozesskostenhilfe maßgeblich (§ 115 Abs. Nach Abs. (2) Die Auslegung von § 90 Abs. SG Dessau-Roßlau, 12.01.2015 - S 8 AS 2850/14. Berenike Bremme Rz. eines angemessenen Hausgrundstücks, das von der nachfragenden Person oder einer anderen in den § 19 Abs. Juli 2008 – L 20 SO 17/08, juris). 2 Ziff. (1) Einzusetzen ist das gesamte verwertbare Vermögen. § 90 SGB 12 wird von mehr als 51 Entscheidungen zitiert. Dritter Abschnitt. BSG, Urteil v. 18.3.2008, B 8/9b SO 9/06 R; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 11.7.2016, L 20 SO 241/12; Mecke, in: juris-PK SGB XII, § 90 Rz. Eine Auswahl von Produkten finden Sie, § 90 Abs. 22 in juris). kleinerer Barbeträge oder sonstiger Geldwerte; dabei ist eine besondere Notlage der nachfragenden Person zu berücksichtigen. 1 a auf § 82 SGB XII und § 115 Abs. 1 SGB XII erhält Sozialhilfe nicht, wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens (§§ 82 ff. von Gegenständen, die zur Aufnahme oder Fortsetzung der Berufsausbildung oder der Erwerbstätigkeit unentbehrlich sind. 13; ... ebenfalls zu dem durch § 90 Abs. jurisPK-SGB XII: Aktualisierung von § 23 SGB XII, Randnummer 92.2 vom 21.12.2020 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (v. 29.10.2020 - L 8 SO 146/20 B - juris Rn. 8 SGB XII liegt darin, der bedürftigen Partei den Mittelpunkt ihres bisherigen sozialen Lebens zu erhalten und sie davor zu bewahren, ein schon vorhandenes privilegiertes Eigenheim zur Finanzierung von Familien- und Erbstücken, deren Veräußerung für die nachfragende Person oder ihre Familie eine besondere Härte bedeuten würde. 8 SGB XII unberücksichtigt bleiben müsste. Die Verfahrenskos-tenhilfe ist eine spezialgesetzlich geregelte Einrichtung der Sozialhilfe im Be-reich der Rechtspflege (zur Prozesskostenhilfe vgl. 18,90 € 18,90 € ... juris PraxisKommentar SGB / juris PraxisKommentar SGB XII - Sozialhilfe / mit AsylbLG. eines sonstigen Vermögens, solange es nachweislich zur baldigen Beschaffung oder Erhaltung eines Hausgrundstücks im Sinne der Nummer 8 bestimmt ist, soweit dieses Wohnzwecken von Menschen mit erheblichen Teilhabeeinschränkungen (§ 99 des Neunten Buches) oder von blinden Menschen (§ 72) oder pflegebedürftigen Menschen (§ 61) dient oder dienen soll und dieser Zweck durch den Einsatz oder die Verwertung des Vermögens gefährdet würde. Eicher / Coseriu (Hrsg. § 90 Abs. Sozialgesetzbuch (SGB) - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes v. 26. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. 2 Ziff. von Pablo Coseriu, Jutta Siefert, et al. Im Übrigen bleibt gemäß § 90 Abs. 2 SGB XII ergänzt § 2 Abs. 28 G v. 23.12.2016 I 3234 mWv 1.1.2020. Das zum 01.01.2020 aus dem SGB XII in das SGB IX integrierte Recht der Eingliederungshilfe ist berücksichtigt. 1. Urteile zu § 90 Abs. 2 SGB XII neu zu bestimmen. (3) Die Sozialhilfe darf ferner nicht vom Einsatz oder von der Verwertung eines Vermögens abhängig gemacht werden, soweit dies für den, der das Vermögen einzusetzen hat, und für seine unterhaltsberechtigten Angehörigen eine Härte bedeuten würde. 8 SGB XII erlangte Barvermögen nimmt an der Privilegierung nicht teil, diese ist mit der Verwertung des Familienheims entfallen und setzt sich im Verkaufserlös nicht fort (BGH, Beschluss vom 31. Dezember 2003, BGBl. eines Vermögens, das aus öffentlichen Mitteln zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensgrundlage oder zur Gründung eines Hausstandes erbracht wird, eines nach § 10a oder Abschnitt XI des Einkommensteuergesetzes geförderten Altersvorsorgevermögens im Sinne des, eines sonstigen Vermögens, solange es nachweislich zur baldigen Beschaffung oder Erhaltung eines Hausgrundstücks im Sinne der Nummer 8 bestimmt ist, soweit dieses Wohnzwecken von Menschen mit erheblichen Teilhabeeinschränkungen (. Februar 2013, XII ZB 582/12). Der juris PraxisKommentar SGB IX bietet eine umfassende und stets aktuelle Erläuterung der Vorschriften des Rehabilitationsrechts, des neuen Teilhaberechts und … A. Rdnr 71 zu § 29; offengelassen für das SGB II vom LSG Nordrhein-Westfalen im Urteil vom 23. Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern. Für Leistungen nach dem Dritten und Vierten Kapitel des SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) wird abweichend von § 90 SGB XII für Bewilligungszeiträume, die in der Zeit vom 1.3.2020 bis zum 30.6.2020 beginnen, Vermögen für die Dauer von sechs Monaten nicht berücksichtigt. § 2 Abs. Denn das durch den Verkauf des früher privilegierten Hausgrundstücks im Sinne von § 90 Abs. 1 Nr. 2 Nr. (1) Einzusetzen ist das gesamte verwertbare Vermögen. Sozialhilfe ist eine nachrangige Leistung. Auf § 90 SGB XII verweisen folgende Vorschriften: Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII) Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Grundsätze § 43 (Einsatz von Einkommen und Vermögen) Hilfe zur Pflege § 66a (Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen) Einsatz des Einkommens und des Vermögens Einkommen Rn. Hinweis: Um auch die historischen und zukünftigen Fassungen der Gesetze abzurufen und alle weiteren Vorteile der juris Datenbank auszuschöpfen, benötigen Sie den Zugang zu einem unserer Abonnement-Produkte. (2) Die Sozialhilfe darf nicht abhängig gemacht werden vom Einsatz oder von der Verwertung 1. eines Vermögens, das aus öffentlichen Mitteln zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensgrundlage oder zur Gründung eines Hausstandes erbracht wird, 2. 125 ff.). in der Fassung vom 01.01.2020 (geändert durch Artikel 13 G. v. 23.12.2016 BGBl. Dezember 2003, BGBl. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. 1 SGB XII und umgekehrt. 1 SGB XII der ursprünglich bis zum 30.06.2020 begrenzte und durch Verlängerungsverordnungen (vgl. I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 90 Aufgabe der Eingliederungshilfe (1) Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, Leistungsberechtigten eine individuelle Lebensführung zu ermöglichen, die der Würde des Menschen entspricht, und die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern. Sie können auch mit Fundstellen aus dem Bundesgesetzblatt oder mit der Nummer des Fundstellen-Nachweises A des Bundesgesetzblatts (FNA-Nr.) 2 Nr. Alle juris PartnerModule jetzt gratis testen! 3 SGB XII Vermögen unberücksichtigt, dessen Einsatz oder Verwertung für den Betroffenen eine Härte bedeuten würde. § 1 Satz 2 HS. eines angemessenen Hausrats; dabei sind die bisherigen Lebensverhältnisse der nachfragenden Person zu berücksichtigen. 120. 2 Nr. 3) SGB XII) und seines Vermögens (§ 90 SGB XII) selbst helfen kann. Zu § 90 SGB 12 gibt es drei weitere Fassungen. intelligent verlinkte Dokumente, Verlagsübergreifendes Angebot der jurisAllianz, Führendes Onlineportal mit jahrzehntelanger Expertise, Tagesaktuelle Informationen für rechtssicheres Arbeiten, Intuitiv bedienbar durch modernste Recherche-Technologie. ­ XII ZB 120/08 ­ FamRZ 2010, 1643 Rn. 2 Ziff. Text § 90 SGB XII a.F. 2 Nr. 4 1 BGBl I 2003, 3022. 8 SGB XII nicht erfasst wird, steht in Widerspruch zu Sinn und Zweck der … kleinerer Barbeträge oder sonstiger Geldwerte; dabei ist eine besondere Notlage der nachfragenden Person zu berücksichtigen. 1 b und Nr. Rechtsprechung zu § 90 SGB VII. 40). § 90 SGB XII, Einzusetzendes Vermögen Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten. Nach § 2 Abs. von Gegenständen, die zur Aufnahme oder Fortsetzung der Berufsausbildung oder der Erwerbstätigkeit unentbehrlich sind. Beide Gesetze stehen dabei immer wieder in der juristischen aber auch der rechtspolitischen Diskussion. ), Juris Praxiskommentar SGB XII — Sozialhilfe mit Asylbewerberleistungsgesetz AsylblG, 2. ... Mecke, in: juris-PK SGB XII, § 90 Rz. suchen. 21 ff. (2) Die Sozialhilfe darf nicht abhängig gemacht werden vom Einsatz oder von der Verwertung. Gerne beraten wir Sie auch persönlich unter der kostenfreien Rufnummer 0800 - 587 47 33. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Februar 2010 – L 1 AS 42/08-, alle Urteile zitiert nach juris). 5.1 f.) bis 31.12.2020 erweiterte Zeitraum (vgl. 2 SGB XII OLG-KOELN – Beschluss, 4 WF 161/15 vom 10.11.2015 BVerfGE 35, 348 = NJW Oktober 2007, XII ZB 55/07, FamRZ 2008, 250). Dies ist bei der Leistung nach dem Fünften bis Neunten Kapitel insbesondere der Fall, soweit eine angemessene Lebensführung oder die Aufrechterhaltung einer angemessenen Alterssicherung wesentlich erschwert würde. 2 SGB XII abschließend aufgezählten Schonvermögen gehört. Dezember 2003, BGBl. Kommentar aus TVöD Office Professional. 86 Entscheidungen zu § 90 SGB VII in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: BSG, 19.12.2013 - B 2 U 5/13 R. Als Kunde können Sie weitere Informationen direkt aufrufen. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe – Elftes Kapitel. Fachanweisung § 90 SGB IX Anlage 2 Örtliche Zuständigkeit nach dem SGB IX ... einzig nach § 98 Abs. Auflage, Juris 2014 Von Ass. Alternativ wählen Sie über den Reiter "Alphabetische Liste" eine Vorschrift aus. 9 SGB XII, § 60 a SGB XII, ... juris (Abodienst) (Volltext/Leitsatz) Kurzfassungen/Presse (4) ... hat § 60 a SGB XII auf die Ermittlung des für die Betreuervergütung einzusetzenden Vermögens keinen Einfluss (Senatsbeschluss vom 20. Dezember 2003, BGBl. 2 Nr. ), Begriffe aus dem Titel oder aus dem Gesetzestext in die Suchzeile ein. 8 Satz 1 SGB XII durch das Be-schwerdegericht dahin, dass ein Betroffener, der keine Angehörigen hat, von dem Schutzbereich des § 90 Abs. 2 Nr. 12. § 1836 d BGB, § ... 1836 c BGB, §§ 87, 90 SGB XII, § 90 Abs. Gedruckter Zugangscode Derzeit nicht verfügbar. 2 SGB XII zu sehen. I S. 3022). 1 bis 3 genannten Person allein oder zusammen mit Angehörigen ganz oder teilweise bewohnt wird und nach ihrem Tod von ihren Angehörigen bewohnt werden soll. von Gegenständen, die zur Befriedigung geistiger, insbesondere wissenschaftlicher oder künstlerischer Bedürfnisse dienen und deren Besitz nicht Luxus ist, eines angemessenen Hausgrundstücks, das von der nachfragenden Person oder einer anderen in den. 11) bestätigt, dass der Barbetrag bei vollstationärer Unterbringung ein abtrennbarer Streitgegenstand ist. Jung, SGB XII § 90 Einzusetzendes Vermögen / 2.1.3 Verwertbarkeit. Bereits über 300 Aktualisierungshinweise zu Rechtsprechung, Literatur und Gesetzgebung seit Erscheinen der Neuauflage. Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 SGB XII – Urteilsdatenbank von JuraForum.de Entscheidungen und Beschlüsse zu § 90 Abs. Geben Sie die Abkürzung eines Gesetzes (z.B. Nr. eines nach § 10a oder Abschnitt XI des Einkommensteuergesetzes geförderten Altersvorsorgevermögens im Sinne des § 92 des Einkommensteuergesetzes; dies gilt auch für das in der Auszahlungsphase insgesamt zur Verfügung stehende Kapital, soweit die Auszahlung als monatliche oder als sonstige regelmäßige Leistung im Sinne von § 82 Absatz 5 Satz 3 erfolgt; für diese Auszahlungen ist § 82 Absatz 4 und 5 anzuwenden. Über 25 Mio. 2 Nr. von Gegenständen, die zur Befriedigung geistiger, insbesondere wissenschaftlicher oder künstlerischer Bedürfnisse dienen und deren Besitz nicht Luxus ist. Grundsicherung für Arbeitsuchende: Verpflichtung zur … 3 auf § 90 SGB XII. Informieren Sie sich hier über unser umfassendes Angebot für professionelle Rechtsanwender und testen Sie das Modul Ihrer Wahl 4 Wochen lang gratis. 2 BT-Drs. A. Normzweck; B. Regelungsgehalt § 91 Darlehen Der juris PraxisKommentar SGB XII bietet eine umfassende und stets aktuelle Erläuterung der Vorschriften des Sozialhilferechts, einschließlich der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG). Einsatz des Einkommens und des Vermögens. Das SGB XI - Beratungshandbuch 2020/21: Gut beraten - die Leistungen richtig erklären. 2 auf die Anlage zu § 28 des SGB XII sowie des § 115 Abs. 13 Nr. 2 Ziff. StGB, BGB etc. 15/1514, S. 55. 3 Satz 2 ZPO). I S. 3234, 2019 BGBl. ... 04.04.2019 – AZ. Februar 2013 - XII ZB 582/12 - juris Rn. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. eines angemessenen Hausrats; dabei sind die bisherigen Lebensverhältnisse der nachfragenden Person zu berücksichtigen. Mit dem Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze vom 09.12.2020 (BGBl I 2020, 2855) ist in § 141 Abs. 1 ist nur das verwertbare Vermögen einzusetzen. 8 SGB XII geschützten Personenkreis" (Beschluss vom 6. 1 SGB XII einzusetzen; dies gilt auch aus angespartem Geld aus nicht verbrauchten Sozialhilfeleistungen (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28. I S. 3022) zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB 3 G v. 17.8.2017 I 3214 mWv 1.1.2018, § 90 Abs. Jung, SGB XII § 90 Einzusetzendes Vermögen / 2.2.3 Grundstücksbezogenes Vermögen (Nr. ... Zu § 90 SGB 12 gibt es drei weitere Fassungen. Für diese Fälle gilt die entsprechende Anwendung von § 98 SGB XII – mit Ausnahme von Abs. B 8 SO 11/17 R, Rn. Die Angemessenheit bestimmt sich nach der Zahl der Bewohner, dem Wohnbedarf (zum Beispiel behinderter, blinder oder pflegebedürftiger Menschen), der Grundstücksgröße, der Hausgröße, dem Zuschnitt und der Ausstattung des Wohngebäudes sowie dem Wert des Grundstücks einschließlich des Wohngebäudes. Allgemeines 1.1 Grundsatz 1 SGB XII ist im Zusammenhang mit § 1 Satz 2 HS. jur. Rn. I S. 1948) 14.1 ff. § 90 SGB XII Einzusetzendes Vermögen (1) Einzusetzen ist das gesamte verwertbare Vermögen. Denn der Sinn der Privilegierung in § 90 Abs. Danach hat der Hilfebedürftige nach seinen Kräften darauf hinzuarbeiten, unabhängig von der Sozialhilfe zu leben. juris-Abkürzung: SGB 12: ... 01.01.2020: Dokumenttyp: Gesetz: Quelle: FNA: FNA 860-12: Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB Vermögen (§ 90 - § 91) § 90 Einzusetzendes Vermögen. 3: IdF d. Art. 2: IdF d. Art. Juliane Nierste, Lübeck In nunmehr zweiter Auflage erschien der juris Praxiskommentar SGB XII und beinhaltet die wesentlichen Änderungen, die das Sozialhilfe- und von Familien- und Erbstücken, deren Veräußerung für die nachfragende Person oder ihre Familie eine besondere Härte bedeuten würde. (2) Die Sozialhilfe darf nicht abhängig gemacht werden vom Einsatz oder von der Verwertung. eines Vermögens, das aus öffentlichen Mitteln zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensgrundlage oder zur Gründung eines Hausstandes erbracht wird. Juni 1990, BGBl. Auch aus Sozialleistungen angespartes Vermögen ist nach § 90 Abs. ), soweit es nicht zu dem in § 90 Abs. I S. 3022) Dezember 2010 – L 2 SO 2078/10- ; für Wohnungsbeschaffungskosten Berlit in LPK-SGB XII 8.